Steuergelder für die Ukraine – Fördern sie den Krieg und bereichern Kriegsprofiteure?
- Militärische Unterstützung (ca. 45 %): Waffen, Munition und militärische Ausrüstung, finanziert aus Steuergeldern.
- Finanzielle Hilfen (ca. 35 %): Budgethilfen für die ukrainische Regierung, z. B. für Gehälter oder Infrastruktur.
- Humanitäre Hilfe (ca. 20 %): Unterstützung für Flüchtlinge und Grundversorgung.
- Lockheed Martin (USA): Der größte Rüstungskonzern der Welt (Umsatz 2023: ca. 60 Mrd. USD) liefert Javelin-Raketen, HIMARS-Systeme und F-35-Jets. Die USA haben der Ukraine Waffen im Wert von Milliarden geliefert – alles aus Steuergeldern. Der Aktienkurs von Lockheed Martin stieg seit Kriegsbeginn deutlich, während die Konzernchefs Millionenboni kassieren.
- Raytheon Technologies (USA): Hersteller von Patriot-Raketen (Umsatz: ca. 40 Mrd. USD). Eine einzige Patriot-Rakete kostet 4 Millionen US-Dollar, und die USA haben mehrere Systeme geliefert – bezahlt von Steuerzahlern.
- Rheinmetall (Deutschland): Der deutsche Konzern meldete 2023 einen Umsatz von 7,2 Mrd. Euro, angetrieben durch Aufträge für Leopard-Panzer und Artillerie für die Ukraine. Der Aktienkurs explodierte um über 130 % seit 2022 – ein klarer Beweis, dass Krieg für diese Firma ein Geschäftsmodell ist.
- Europäische Konzerne wie Airbus, Thales und Leonardo: Diese Firmen profitieren von EU-Aufträgen für Drohnen, Elektronik und Hubschrauber, finanziert durch Steuergelder der Mitgliedsstaaten.
- ExxonMobil, Chevron, Shell, BP, Total: Diese fünf Konzerne meldeten 2022 zusammen Profite von 190 Mrd. USD. Exxon allein feierte den höchsten Gewinn seiner Geschichte. Die Ukraine-Hilfen, die den Import von LNG aus den USA oder Katar fördern, spülen Geld in diese Konzerne.
- Glencore (Schweiz): Der Rohstoffhändler erzielte 2022 einen Rekordgewinn von 12 Mrd. USD – eine Steigerung von 846 %. Der Krieg treibt Rohstoffpreise hoch, und Steuergelder, die für Energiehilfen fließen, landen indirekt bei solchen Firmen.
- Raiffeisen Bank International (Österreich): Verdiente 2022 3,6 Mrd. Euro, davon 2 Mrd. in Russland, und profitierte von hohen Rubelkursen und Exporterlösen.
- BlackRock und Vanguard: Diese Finanzgiganten halten Anteile an fast allen großen Rüstungs- und Energiekonzernen. Jeder Aktienkursanstieg durch den Krieg füllt ihre Kassen – und das mit Steuergeldern, die die Nachfrage nach Waffen und Energie antreiben.
- Interessenverflechtung: Politiker und Rüstungskonzerne sind oft eng verknüpft. In den USA finanzieren Rüstungskonzerne Wahlkampagnen, und ehemalige Politiker sitzen in den Aufsichtsräten von Firmen wie Lockheed Martin. In Deutschland gibt es ähnliche Verbindungen, etwa durch Beraterverträge oder Lobbyismus.
- Wirtschaftsförderung statt Frieden? Regierungen rechtfertigen die Hilfen oft mit der Notwendigkeit, die Ukraine zu unterstützen. Doch die Gelder fördern auch die eigene Wirtschaft – vor allem die Rüstungsindustrie. In den USA wird offen gesagt, dass die Ukraine-Hilfen Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie sichern. Ist das Solidarität oder kalter Wirtschaftsprotektionismus?
- Intransparenz: Die Verteilung der Hilfen ist für Bürger kaum nachvollziehbar. Subunternehmer, Beraterfirmen und Logistikunternehmen kassieren mit, ohne dass klar ist, wie viel wohin fließt. Diese Intransparenz schürt Misstrauen.
- Krieg als Geschäftsmodell: Der Ukraine-Krieg hat die Rüstungsbudgets in die Höhe getrieben – in Deutschland auf über 50 Mrd. Euro jährlich, in den USA auf über 800 Mrd. USD. Diese Ausgaben landen fast ausschließlich bei privaten Konzernen, während die Bürger die Steuerlast tragen.
- Ungleichheit: Während Konzerne Rekordgewinne feiern, leiden Bürger unter Inflation, hohen Energiepreisen und steigenden Steuern. Die Gewinne werden privatisiert, die Kosten sozialisiert.
- Ethisches Dilemma: Der Krieg bringt unermessliches Leid, doch Firmen wie Rheinmetall oder Exxon machen Milliarden. Viele Bürger fragen: Warum profitieren Konzerne von einer Tragödie, die wir finanzieren?
- Fehlende Kontrolle: Regierungen geben Milliarden aus, ohne dass Bürger Einfluss darauf haben, wie die Gelder genau verwendet werden. Die Profite der Konzerne stehen in keinem Verhältnis zur humanitären Hilfe, die tatsächlich bei der ukrainischen Bevölkerung ankommt.