Macht und Meinungsfreiheit: Wer bestimmt, was wir sagen dürfen?

Eine Beobachtung aus der globalen politischen Landschaft:
Wenn ich die chinesische Regierung kritisiere, reagiert die Kommunistische Partei scharf – sie kontrolliert das Land mit eiserner Hand.
Wenn ich Wladimir Putin oder seine Politik in Russland hinterfrage, drohen Konsequenzen von staatlicher Seite, denn seine Regierung duldet wenig Widerspruch.
Kritisiere ich Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei, riskiere ich Ärger mit seiner Regierung oder ihren Anhängern, die die Macht fest im Griff haben.
Im Iran führt Kritik an der islamischen Führung zu Repressionen, weil die theokratische Regierung abweichende Meinungen unterdrückt.

Doch etwas fällt auf: Wenn ich Israel kritisiere, kommt der Druck nicht nur aus Israel selbst, sondern vor allem aus den USA und Europa. Politiker, Medien und gesellschaftliche Gruppen reagieren oft empfindlich, manchmal mit Vorwürfen wie „Antisemitismus“, selbst wenn die Kritik sich auf politische Entscheidungen oder Handlungen des Staates bezieht.

Vergleichen wir das mit anderen Kontexten: In den USA kann ich Donald Trump oder die Regierung kritisieren, ohne ernsthafte Konsequenzen befürchten zu müssen. In Deutschland kann ich die Bundesregierung oder einzelne Politiker scharf angreifen – es bleibt folgenlos, solange ich nicht zu Gewalt aufrufe. Sogar kritische Äußerungen über Religionen wie den Islam oder das Christentum bleiben in westlichen Ländern meist ohne staatliche oder gesellschaftliche Sanktionen.

Aber sobald es um Israel oder Themen wie den Holocaust geht, wird es kompliziert. Kritik an der israelischen Politik führt oft zu heftigen Reaktionen, sei es in Form von öffentlicher Ächtung, beruflichen Konsequenzen oder rechtlichen Schritten in manchen Ländern. Ebenso ist das Hinterfragen historischer Narrative rund um den Holocaust in vielen westlichen Ländern ein Tabu, das mit sozialer Ausgrenzung oder sogar Strafen belegt wird.

Was sagt uns das? Warum gibt es solche Unterschiede in der Meinungsfreiheit? Warum wird Kritik an bestimmten Staaten oder Themen so viel stärker sanktioniert als an anderen? Liegt es an historischen Sensibilitäten, geopolitischen Allianzen oder vielleicht an Machtstrukturen, die weniger offensichtlich sind?

Diese Fragen sind unbequem, aber wichtig. Meinungsfreiheit bedeutet, alles hinterfragen zu dürfen – ohne Angst vor Repression. Doch scheint es, als gäbe es Themen, bei denen diese Freiheit eingeschränkt ist. Wer entscheidet, wo die Grenzen liegen? Und warum?

Lasst uns darüber reden: Was bedeutet echte Meinungsfreiheit in einer Welt, in der bestimmte Themen offenbar „heiliger“ sind als andere?

"Eine Maske für meinen Gegner"

Das Ziel der Zionisten war es, der Welt ein Bild der Araber aufzuzwingen, das den nationalen Interessen Israels entspricht. Infolgedessen sind die Araber die Opfer der besten (negativen) Imagepflege der Geschichte. Angesichts der unterschiedlichen Waffen in den Händen des Gegners könnte es kaum anders sein. Verglichen mit den verwestlichten zionistischen Publizisten sind die Araber viel weniger kultiviert und weniger versiert in Propagandatechniken. - - Darüber hinaus eignen sich arabische Politik und Propaganda für eine geschickte Ausbeutung durch einen israelischen Geheimdienst und eine Propagandamaschine, um die ihn selbst die großen westlichen Nationen beneiden. Harold B. Attin

AUSGABEN Herbst 1966 Seite 32